Constanze Kurz zum Jugendschutz-Medienstaatsvertrag, Vortrag beim Gesprächskreis Medien- und Netzpolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung, 20.5.2010, Auszug. Vollständige Veranstaltungsdokumentation (Audio, Text): www.rosalux.de

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Entgegenungsrede von Hansjörg Schmidt zum FDP-Antrag in der Bürgerschaft am 8.6.2011 in dem die FDP die komplette Liberalisierung des Glücksspielmarktes fordert.

Ralf Witzel, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, kritisiert Internetsperren als ineffektiv und leicht zu umgehen. Ein wirksames Mittel gegen problematische Inhalte im Netz ist nur die dauerhafte Löschung von Internetseiten.

www.3sat.de Nie war die Welt so vernetzt, nie flossen weltweit so viele Informationen, nie war der Austausch unter den Menschen einfacher. Doch die digitale Informationsexplosion kommt an ihre Grenzen. Die Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet durch staatliche Eingriffe hat Hochkonjunktur. Kaum ein Staat verzichtet noch darauf, die Datenströme des Netzes zu kontrollieren und zu filtern.
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Jan Albrecht und Ska Keller berichten in jeder Straßburg-Woche vom Plenum des Europäischen Parlamentes. Diesmal geht es um Internetsperren, das ungarische Mediengesetz und die Energiestrategie der Weltbank.
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